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Donald Trump Zuschnitt

Die Welt auf dem Trumpelpfad?

(DEMOkratie)

Ein Teilnehmerbericht des 33. PPPs

Ob aus Interesse am Weltgeschehen oder einfach auf Twitter, natürlich achtet die Welt dieser Tage besonders auf die USA und ihren frisch gewählten Präsidenten. Seit dem Amtsantritt Donald Trumps am 20. Januar vergeht kaum ein Tag an dem nicht mindestens ein streitbares Thema von der neuen Administration an die Öffentlichkeit gelangt. Und diese neue Präsidentschaft startete von Vorne weg furios nach dem sich nicht nur in den USA, sondern weltweit, vor allem Frauen und Männer am Tag nach der Inauguration Trumps zu hunderttausenden in Woman Marches zusammengefunden hatten. Friedlich protestierten sie für die Gleichberechtigung von Frauen und gegen respektlose Äußerungen vornehmlich von Herrn Trump. (Tweet woman with respect). Was darauf folgte war nicht mehr als eine weitere Kostprobe Trumps, wie in Zukunft mit Kritik und Wiederstand umgegangen werden soll, in dem er die Marches heftig via Twitter, etc. verdammte. Im Eiltempo ging es weiter mit chaotisch geführten Vorstößen gegen das Recht auf Abtreibung für Frauen, die Fortführung des Baus einer Pipeline durch Indianerreservoir in North Dakota oder die Installation so genannter Fake News als eine Art Iron Dom der Marke Eigenbau. Dabei scheint die Trübheit der Fake News leider in großen Teilen der Bevölkerung salonfähig geworden zu sein und vernichtet jede ehrliche Chance auf argumentativen Austausch.  “Fake news” sind bewusste Falschmeldungen, die sich viral verbreiten und eigens zu diesem Zwecke produziert wurden.

Die viel zitierte „Mauer“ zur Grenze Mexicos wurde selbstverständlich auch schnell Thema, diese könnte allerdings einige Hürden für Trump mit sich bringen, da nach Einschätzungen alleine der billigste Vorschlag ca. $20 Milliarden Dollar kosten soll und die Haushaltsplanung des Senats eher Einsparungen vorsieht als derartige Ausgaben. Strategisch durchdacht klingt vermutlich ein Vorschlag alle aus Mexiko importierten Güter mit einer extra Steuer zu belegen… ach richtig, das würden ja am Ende doch die amerikanischen Verbraucher bezahlen.

Wem all das noch nicht genug war und zynisch darauf wartet, dass endlich eine Politik des wahren Handelns aus dem Weißen Haus dringt, wird spätestens mit dem Dekret zum Einreisestopp-(Ban) gegen sieben überwiegend muslimischen Länder nicht enttäuscht. Vorweg, was ist ein Dekret? Eine „Executive Order“ meint die Ausführung der Exekutivgewalt, somit kann der Präsident Regelungen schaffen, an die sich Regierungsbeamte halten sollen, ohne die Zustimmung des Kongresses einholen zu müssen. Ein Dekret ist kein Gesetz und kann vom Kongress mit einer 2/3 Mehrheit überstimmt werden auch von Gerichten kann ein Dekret als unrecht gekippt werden.

Am Beispiel des Einreisestopps spiegelt sich deutlich wie unberechenbar und rücksichtslos Trump in seinen Aktionen agiert. Das die vom Ban betroffenen Länder schon vor der Amtsübernahme auf der sogenannten „Wacht List“ standen sollte kein Geheimnis sein, jedoch entschuldigt dies nicht das narzisstische Vorgehen bei dem Trump sich auch eindringlich Fragen des Interessenkonflikts gefallen lassen muss, nach dem bestimmte Länder aus der Region des Nahen-Ostens nicht im Dekret gelistet wurden.

Wahrlich könnte man an dieser Stelle noch eine ganze Menge weiterer Punkte aufzählen und debattieren aber eventuell ist dies auch eine Frage der individuellen Abwägung zu entscheiden, welche Punkte für einen die wichtigsten sind. Anmerken möchte ich persönlich, dass ich sehr besorgt reagiert habe, als ich vor ein paar Tagen die Push Nachricht auf meinem Smart Phone erhielt, nachdem die USA erwägen die international vereinbarte atomare Abrüstung zu stoppen und vice versa diese wieder zu einer zentralen Bedrohung werden zu lassen. Wofür braucht es tausende Sprengköpfe nach dem doch die Amerikaner selbst am besten wissen müssten, wozu ein oder zwei dieser tyrannischen Waffen im Stande sind!?

Die USA verstanden sich in der Vergangenheit immer als Vorreiter für die Grundwerte der Demokratie, der Meinungsfreiheit, als Partner in internationalen Lösungen. Daher wird sich erst in der näherer Zukunft zeigen, wie sehr die Regierung Trump ihren eingeschlagenen Kurs auf internationaler Bühne alleine oder in Zusammenarbeit durchsetzen kann. Tatsächlich erfährt längst auch Europa seit ein paar Jahren den Aufmarsch von Parteien und Menschengruppen, die mit populistischem Auftreten gegen feste Bestandteile einer weltoffenen und modernen Gesellschaft poltern. Eine gesunde Demokratie lebt wie längst jeder spätestens in der Schule gelernt hat, aus einem Pool von verschiedenen Meinungen und Ideen. Die von Parteien wie der AfD in Deutschland, des Front National in Frankreich oder Geerd Wilders in den Niederlanden angestrebten Punkte erinnern doch eher an völkischen Nationalismus und autokratisch geführte Regierungen. Im Grunde genommen geht es diesen Personen und Parteien um Ängste des Nichtverstehens, des Ignorierens von gesellschaftlicher und globaler Entwicklung. Und tatsächlich hat sich die Welt in den letzten zwei Jahrzehnten so rasant und schnelllebig entwickelt wie kaum zu vor. Ist Isolation, der Aufbau von Grenzen und Zäunen, wie sie von den oben genannten Parteien vorgeschlagen werden, die richtige Antwort darauf? In diesem Zusammenhang sind alle in Deutschland und die, die dieses Land, seine ethische Offenheit und moralischen Werte lieben aufgerufen sich einer solchen Schwarzmalerei entschlossen sowie geschlossen entgegenzutreten. Angeblich fühlen sich dieser Tage vorrangig ältere Menschen auf den Straßen wieder um für die Errungenschaften der letzten Jahrzehnte einzutreten und diese zu beschützen. Wäre dies nicht der perfekte Zeitpunkt für die so oft als planlos und ohne Thema beschriebene Generation „Y“ die Finger von der Tastatur zu hieven und die eigene Zukunft in die Hand bzw. in die Beine zu nehmen. Man muss nicht Politiker werden oder eine hohe Position innehaben um an der Zukunft mitzugestalten, aber wenn man zu Hause und in seinem Lebensradius mithilft, den Mund aufmacht und den Populisten, den Schwarzmalern nicht den Freiraum gibt, den sie für ihre obsoleten Ausrufe brauchen, dann ist der Zukunft schon ein großes Stück geholfen. Es mag vielleicht an der ein oder anderen Stelle etwas dramatisch klingen aber die Wahrheit ist, dass wir junge Menschen  genau in dieser Zeit entscheiden können, wer wir sein wollen, wie wir in Zukunft leben und interagieren möchten.

„step up, laut sein!“

Bruno mit Johannes und Barbara (v.r.) zur Winterzeit in New Orleans

Bruno Koch

Teilnehmer des 33. PPP

aus Philadelphia

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